Einschüchterungsstaat

In einem Interview kritisiert Volker Boehme-Neßler, dass sich Deutschland von einem demokratischen Verfassungsstaat zu einem Einschüchterungsstaat entwickelt hat – insbesondere seit der Coronakrise. In dieser Zeit wurden die Verfassung und die Grundrechte stark missachtet. Er warnt vor einer „Angstpolitik“, die das Vertrauen der Bürger in die Institutionen untergräbt und die Menschen zu Objekten staatlicher Manipulation macht. Boehme-Neßler fordert ein Amnestiegesetz für die während der Pandemie verhängten Strafen und sieht die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Versöhnung, um die Spaltung und das Misstrauen in der Gesellschaft zu überwinden. Er ist skeptisch, ob diese „Entgiftung” gelingen kann, bleibt aber hoffnungsvoll, dass eine ehrliche Aufarbeitung der Coronapolitik möglich ist.

~ Boehme-Neßler im Interview: „Deutschland ist auf dem Weg vom demokratischen Verfassungsstaat zum Einschüchterungsstaat“, 12.01.2026, https://www.nachdenkseiten.de/?p=144668

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Autor: Bernd @Krise? Welche Krise?

» ... Ist es möglich; daß man trotz Erfindungen und Fortschritten, trotz Kultur, Religion und Weltweisheit an der Oberfläche des Lebens geblieben ist? Ist es möglich, daß man sogar diese Oberfläche, die doch immerhin etwas gewesen wäre, mit einem unglaublich langweiligen Stoff überzogen hat, so daß sie aussieht wie die Salonmöbel in den Sommerferien? Ja, es ist möglich. ... « – Rainer Maria Rilke, Die Aufzeichnungen des Malte Laurids Brigge, 1910 ====================

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