Ohne Anklage und ohne Gerichtsbeschluss

Die EU hat Sanktionen gegen europäische Bürger verhängt, die als „Sprachrohr für prorussische Propaganda“ gelten. Dies wird als Rückfall in mittelalterliche Praktiken angesehen, da die Betroffenen ohne Anklage und Gerichtsbeschluss bestraft werden. Diese seit 2025 auch EU-Bürger betreffenden Maßnahmen umfassen das Einfrieren von Vermögen und Einreiseverbote und schränken die Meinungsfreiheit stark ein. Bereits betroffen sind Kritiker der EU-Politik wie die Journalisten Thomas Röper, Alina Lipp und Jacques Baud. Die rechtlichen Grundlagen dieser Sanktionen sind vage und nicht strafrechtlich definiert. Während die EU-Regierungen in einem als autokratisch empfundenen Verfahren über die Strafen entscheiden, bleibt die Empörung über diese Entwicklungen gering. Eine klare rechtliche Grundlage besteht nicht.

„Restriktive Maßnahmen“ von Paul Schreyer, multipolar, 13.01.2026, https://multipolar-magazin.de/artikel/restriktive-massnahmen

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Autor: Bernd @Krise? Welche Krise?

» ... Ist es möglich; daß man trotz Erfindungen und Fortschritten, trotz Kultur, Religion und Weltweisheit an der Oberfläche des Lebens geblieben ist? Ist es möglich, daß man sogar diese Oberfläche, die doch immerhin etwas gewesen wäre, mit einem unglaublich langweiligen Stoff überzogen hat, so daß sie aussieht wie die Salonmöbel in den Sommerferien? Ja, es ist möglich. ... « – Rainer Maria Rilke, Die Aufzeichnungen des Malte Laurids Brigge, 1910 ====================

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