Schlagwort: Normen

Völkerrecht vs. Machtpolitik.

In dem Gespräch wird die Diskussion über das Völkerrecht als besonders relevant und gleichzeitig herausfordernd dargestellt, insbesondere im Kontext aktueller geopolitischer Konflikte.

Hier sind die Hauptpunkte zusammengefasst:

Inflationärer Gebrauch des Begriffs „völkerrechtswidrig“: Der Artikel hebt hervor, dass dieser Begriff in den letzten 23 Jahren häufig verwendet wurde, um verschiedene militärische Aktionen – wie Putins Angriff auf die Ukraine und Israels Militäraktionen – zu kennzeichnen.

Fehlende Berücksichtigung des Völkerrechts bei der Machtpolitik: Professor Kai Amboss argumentiert, dass das Völkerrecht in den Verhandlungen zwischen Großmächten wie Trump und Putin kaum eine Rolle spielt. Dies zeigt sich in der Abwesenheit rechtlicher Begriffe während ihrer Gespräche.

Vielfalt des Völkerrechts: Das Völkerrecht wird als komplexes Feld beschrieben, das nicht nur Kriegsführung, sondern auch Umweltfragen und Grenzstreitigkeiten betrifft. Es gibt Erfolge bei der friedlichen Lösung von Konflikten durch internationale Gerichte, was als positive Entwicklung gewertet wird.

Der Artikel thematisiert auch die Kritik an der Wirksamkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Bezug auf die Verhaftung von Personen wie Putin und Netanjahu. Beide Staaten zeigen eine ablehnende Haltung gegenüber dem Gericht, was die Durchsetzung des internationalen Strafrechts erschwert.

Machtpolitik versus Rechtsstaatlichkeit: Es wird betont, dass sowohl Russland als auch die USA eine ablehnende Haltung gegenüber dem IStGH haben. Dies wirft die Frage auf, wie das internationale Recht in einer Welt, in der Machtpolitik dominiert, durchgesetzt werden kann.

Trotz der Herausforderungen wird argumentiert, dass das Völkerrecht eine unverzichtbare Grundlage für die internationale Ordnung bleibt. Die Einhaltung des Völkerrechts wird als notwendig erachtet, auch wenn es in der Praxis oft nicht durchgesetzt wird.

Amboss kommt zu dem Schluss, dass das Völkerrecht weiterhin wichtig ist, um eine regelbasierte internationale Ordnung aufrechtzuerhalten, und dass der Dialog über seine Einhaltung unabdingbar bleibt, auch wenn es derzeit in bestimmten Konflikten nicht respektiert wird.

Insgesamt wird das Völkerrecht somit als ein wichtiges, aber herausgefordertes System dargestellt, das in einer Zeit, in der Machtpolitik oft über rechtliche Normen dominiert, bestehen bleibt.

17.08.2025, https://www.deutschlandfunk.de/ist-das-voelkerrecht-noch-zu-retten-kai-ambos-voelkerrechtler-100.html

Gegen die Verachtung der Moral.

Im Gespräch mit Anne Rabe geht es um die Bedeutung von Moral in der heutigen Gesellschaft und die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert ist.

Im Folgenden sind die wichtigsten Punkte zusammengefasst:

Definition von Moral: Moral umfasst die ethischen Normen und Werte, die das zwischenmenschliche Verhalten in einer Gesellschaft regulieren.

Verschiebung des Diskurses: Rabe kritisiert, dass moralische Grundsätze zunehmend infrage gestellt werden. Sie beobachtet eine Verschiebung nach rechts im gesellschaftlichen Diskurs, insbesondere in Bezug auf Themen wie Armut, Migration und Klimapolitik.

Rechtsextremismus und Demokratie: Der Aufstieg der extremen Rechten wird als Bedrohung für die westlichen Werte und die Demokratie angesehen. Rabe betont, dass moralische Überzeugungen für den Erhalt der Demokratie entscheidend sind.

Politische Realität vs. Moral: Rabe argumentiert, dass eine Politik, die sich nur an der Realität orientiert und moralische Überlegungen ignoriert, vision- und ideenlos ist. Sie fordert, dass moralische Prinzipien als Leitstern für konkrete politische Maßnahmen dienen sollten.

Kritik an der aktuellen politischen Lage: Rabe äußert ihre Unzufriedenheit mit der letzten Regierung und deren Unfähigkeit, die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen. Sie sieht eine wachsende Kluft zwischen den Bedürfnissen der Gesellschaft und den politischen Entscheidungen.

Moral als Statussymbol: Es wird diskutiert, dass moralische Fragen oft mehr als Statussymbol in gesellschaftlichen Diskursen behandelt werden, ohne dass sie zu konkreten Lösungen führen.

Persönliche Reflexion: Rabe beschreibt ihr Buch auch als eine Art Selbstvergewisserung, um mit der Unsicherheit und den Herausforderungen der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Situation umzugehen.

Freundschaften und Werte: Rabe thematisiert, wie unterschiedliche moralische Ansichten zu Konflikten in persönlichen Beziehungen führen können, insbesondere in Zeiten gesellschaftlicher Spannungen.

Insgesamt plädiert Rabe für ein aktives Eintreten für moralische Werte als Grundlage für eine gerechtere und demokratischere Gesellschaft.

17.08.2025, https://www.deutschlandfunk.de/ein-plaedoyer-fuer-moralisches-handeln-anne-rabe-schriftstellerin-100.html

Anne Rabe, Das M-Wort, Können wir uns eine Welt ohne Moral überhaupt leisten?, Klett-Cotta, 224 Seiten, EAN 9783608124729, 20 EUR Hardcover, 17,99 EUR eBook