Schlagwort: Völkerrecht

Polycrisis day by day I

#KRIEG | Gaza: Entmenschlichung als Voraussetzung für eine unmenschliche Politik | Der Artikel thematisiert die humanitäre Krise im Gazastreifen, die durch eine Strategie der Aushungerung sowie die Entmenschlichung der palästinensischen Bevölkerung verschärft wird. Durch eine rassistische Rhetorik und institutionelle Straffreiheit wird diese Entmenschlichung unterstützt, was es den israelischen Streitkräften ermöglicht, extreme Gewalt gegen Zivilisten auszuüben, ohne moralische Hemmungen zu empfinden. Der Autor warnt, dass die gezielte Aushungerung und die damit verbundenen Kriegsverbrechen nicht nur gegen das Völkerrecht verstoßen, sondern auch eine ernsthafte Herausforderung für die internationale Gemeinschaft darstellen. Diese muss sich entscheiden, ob sie diese Unmenschlichkeit toleriert oder dagegen vorgeht.
12.09.2025, https://www.nachdenkseiten.de/?p=138851
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#TIERLEID #KLIMAKATASTROPHE | Quaschning erklärt: #söderisst | In seiner Kolumne kritisiert Volker Quaschning den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder wegen seines übermäßigen Fleischkonsums und der damit verbundenen gesundheitlichen, ökologischen und sozialen Schäden. Er weist darauf hin, dass die Deutsche Gesellschaft für Ernährung eine wöchentliche Obergrenze von 300 Gramm Fleisch empfiehlt, und betont, dass übermäßiger Fleischkonsum zu hohen Gesundheitskosten und Umweltbelastungen führt. Quaschning erwartet von einem Ministerpräsidenten, dass er ein verantwortungsvolles Vorbild ist, statt eine schädliche Ernährung zu zelebrieren. 13.09.2025
https://www.klimareporter.de/landwirtschaft/quaschning-erklaert-soederisst

#KRIEGSVORBEREITUNGEN | „Gesülze von Friedensverhandlungen muss aufhören“ | »Solidaritätsbekundungen sind fehlplatziert. Endlich mit Konsequenz und Härte antworten! Gesülze von Friedensverhandlungen muss aufhören. Es muss jetzt Taurus und massive mil. Unterstützung für die Ukraine erfolgen, denn Russland nährt sich durch unsere Schwäche. Russland und CRINK muss gestoppt werden! Die Ukraine so ausstatten, dass sie die Russen zurückdrängen kann inkl. Angriffe auf militärisch relevante Ziele in Russland. Unser Frieden in Freiheit und Selbstbestimmung werden [sic] von Russland ausgetestet und sind [sic] massiv in Gefahr.« | Der Artikel kritisiert die zunehmende Radikalisierung im Deutschen Bundestag, insbesondere durch Politiker wie Roderich Kiesewetter. Dieser fordert Angriffe auf Russland und tut das Streben nach Friedensverhandlungen als „Gesülze“ ab. Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags, unterstützt diese aggressive Haltung und verstärkt damit die Gefahr eines eskalierenden Konflikts zwischen Russland und der NATO. Der Autor Marcus Klöckner warnt in seinem Artikel vor den Konsequenzen dieser Militarisierung und appelliert an die Vernunft, um einen weiteren Krieg und mögliche nukleare Katastrophen zu vermeiden. 13.09.2025
https://www.nachdenkseiten.de/?p=138881
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#KRIEGSVORBEREITUNGEN #UNTERWERFUNG | Die Vereinnahmung der Eliten und die Selbstzerstörung Europas – Teil 3/4 | In ihrem Artikel analysiert Nel Bonilla die Rolle der Atlantik-Brücke und der Bilderberg-Gruppe bei der Integration und Prägung europäischer Eliten im Kontext der transatlantischen Hegemonie. Sie zeigt auf, wie diese Netzwerke die politischen und wirtschaftlichen Interessen der USA in Deutschland durch subtile Einflussnahme und strategische Vernetzung fördern und dabei die Stimmen von Arbeiter:innen und kritischen Intellektuellen ausschließen. Zudem wird dargestellt, wie sich die Bilderberg-Konferenzen zu einer Plattform für die Elite entwickelt haben, die zunehmend militärische und technologische Themen in den Vordergrund rückt. Dies deutet auf eine Verschiebung hin zu einer kriegsorientierten Agenda hin. 13.09.2025
https://www.nachdenkseiten.de/?p=138782
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Völkerrecht vs. Machtpolitik.

In dem Gespräch wird die Diskussion über das Völkerrecht als besonders relevant und gleichzeitig herausfordernd dargestellt, insbesondere im Kontext aktueller geopolitischer Konflikte.

Hier sind die Hauptpunkte zusammengefasst:

Inflationärer Gebrauch des Begriffs „völkerrechtswidrig“: Der Artikel hebt hervor, dass dieser Begriff in den letzten 23 Jahren häufig verwendet wurde, um verschiedene militärische Aktionen – wie Putins Angriff auf die Ukraine und Israels Militäraktionen – zu kennzeichnen.

Fehlende Berücksichtigung des Völkerrechts bei der Machtpolitik: Professor Kai Amboss argumentiert, dass das Völkerrecht in den Verhandlungen zwischen Großmächten wie Trump und Putin kaum eine Rolle spielt. Dies zeigt sich in der Abwesenheit rechtlicher Begriffe während ihrer Gespräche.

Vielfalt des Völkerrechts: Das Völkerrecht wird als komplexes Feld beschrieben, das nicht nur Kriegsführung, sondern auch Umweltfragen und Grenzstreitigkeiten betrifft. Es gibt Erfolge bei der friedlichen Lösung von Konflikten durch internationale Gerichte, was als positive Entwicklung gewertet wird.

Der Artikel thematisiert auch die Kritik an der Wirksamkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Bezug auf die Verhaftung von Personen wie Putin und Netanjahu. Beide Staaten zeigen eine ablehnende Haltung gegenüber dem Gericht, was die Durchsetzung des internationalen Strafrechts erschwert.

Machtpolitik versus Rechtsstaatlichkeit: Es wird betont, dass sowohl Russland als auch die USA eine ablehnende Haltung gegenüber dem IStGH haben. Dies wirft die Frage auf, wie das internationale Recht in einer Welt, in der Machtpolitik dominiert, durchgesetzt werden kann.

Trotz der Herausforderungen wird argumentiert, dass das Völkerrecht eine unverzichtbare Grundlage für die internationale Ordnung bleibt. Die Einhaltung des Völkerrechts wird als notwendig erachtet, auch wenn es in der Praxis oft nicht durchgesetzt wird.

Amboss kommt zu dem Schluss, dass das Völkerrecht weiterhin wichtig ist, um eine regelbasierte internationale Ordnung aufrechtzuerhalten, und dass der Dialog über seine Einhaltung unabdingbar bleibt, auch wenn es derzeit in bestimmten Konflikten nicht respektiert wird.

Insgesamt wird das Völkerrecht somit als ein wichtiges, aber herausgefordertes System dargestellt, das in einer Zeit, in der Machtpolitik oft über rechtliche Normen dominiert, bestehen bleibt.

17.08.2025, https://www.deutschlandfunk.de/ist-das-voelkerrecht-noch-zu-retten-kai-ambos-voelkerrechtler-100.html

Neuanfang oder Niedergang?

Der Artikel „Zionismus im Endstadium – Ein Mythos zerbricht an der Realität” befasst sich mit der tiefgreifenden Krise, in der sich Israel im Sommer 2025 nach dem militärischen Konflikt in Gaza befindet. Dieser begann mit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023.

»Im Sommer 2025 steht Israel vor einer Zäsur, die weit über eine weitere militärische Eskalation hinausgeht. Der Krieg im Gazastreifen, ausgelöst durch den Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023, hat nicht nur zehntausende palästinensische Leben gekostet und weite Teile des Küstenstreifens verwüstet, sondern auch das politische Selbstverständnis Israels ins Wanken gebracht: Das Land ist innerlich tief gespalten, militärisch unter Druck, international zunehmend isoliert und wirtschaftlich belastet. Von Detlef Koch. …

… Fazit:

Israel ist innerlich tief gespalten, militärisch unter Druck, international zunehmend isoliert, wirtschaftlich belastet und ideologisch radikalisiert. Die Zeichen einer historischen Erschöpfung des zionistischen Projekts sind unübersehbar. Ob die Geschehnisse in einen Neuanfang münden oder in den Niedergang, hängt davon ab, ob das Land bereit ist, die bestehenden Strukturen radikal zu überdenken – und das Verhältnis zu den Palästinensern nicht länger als Sicherheitsproblem, sondern als Frage von Gleichberechtigung und Gerechtigkeit zu behandeln. Nur so kann Israel zu einer konstruktiven Rolle in der internationalen Gemeinschaft zurückkehren, von der es sich so weit entfernt hat.«

Zu den wichtigsten Punkten gehören:

Humanitäre Krise: Der Konflikt hat über 61.000 palästinensische Todesopfer gefordert und zu weitreichenden Zerstörungen im Gazastreifen geführt. Dies hat internationale Kritik von verschiedenen Seiten ausgelöst.

Politische Spaltung: Israel ist tief gespalten, wobei die rechtsgerichtete, nationalistisch-religiöse Regierung unter Benjamin Netanjahu auf erheblichen Widerstand einer schrumpfenden, liberal-säkularen Fraktion stößt. Die geplanten Justizreformen haben Massenproteste ausgelöst und einen kritischen Punkt in der israelischen Zivilgesellschaft markiert.

Demografischer Wandel: Die steigenden Geburtenraten unter der ultraorthodoxen Bevölkerung und die Abwanderung qualifizierter Fachkräfte tragen zu einer wachsenden gesellschaftlichen Spaltung bei und bedrohen das Grundkonzept eines vereinten jüdischen Staates.

Militärische und sicherheitspolitische Herausforderungen: Die militärische Reaktion auf den Angriff vom 7. Oktober hat die Hamas nicht vollständig neutralisiert. Dies führt zu anhaltenden Konflikten und der Gefahr von Kriegen an mehreren Fronten. Darüber hinaus hat eine beträchtliche Anzahl von Reservisten den Dienst verweigert, was die gesellschaftlichen Spannungen innerhalb der israelischen Streitkräfte (IDF) widerspiegelt.

Internationale Isolation: Die Beziehungen Israels zu den Vereinigten Staaten schwächen sich ab, insbesondere unter jüngeren jüdischen Amerikanern, die das Vorgehen Israels kritisieren. Auch die Unterstützung Europas hat nachgelassen und die Forderungen nach Einhaltung des humanitären Völkerrechts werden immer lauter.

Wirtschaftliche Auswirkungen: Der Krieg hat die israelische Wirtschaft schwer getroffen. Dies hat zu einem erheblichen Rückgang des BIP und zu erhöhten Verteidigungsausgaben geführt, was wiederum Kreditherabstufungen und eine Schwächung der Währung zur Folge hatte. Der Hightech-Sektor, einst ein Wachstumsmotor, leidet unter Investitionsrückzügen und der Abwanderung von Fachkräften.

Ideologischer Verfall: Die traditionelle zionistische Erzählung verliert an Attraktivität und es zeichnet sich eine Verschiebung hin zu einer national-religiösen Perspektive ab, die universelle Werte ausschließt. Dies hat zu wachsender Kritik sowohl innerhalb Israels als auch in der weltweiten jüdischen Diaspora geführt.

Zukunftsszenarien: Der Artikel stellt zwei mögliche Zukunftsszenarien für Israel vor: eines mit bedeutenden Reformen in Richtung Inklusion und Gleichberechtigung, das jedoch als unwahrscheinlich gilt, und ein anderes, das zu weiterer Isolation und Niedergang führt und an die Apartheid in Südafrika erinnert.

Palästinensische Perspektive: Viele Palästinenser betrachten die Zwei-Staaten-Lösung als überholt und befürworten die Vision eines demokratischen Staates, der allen Bürgern gleiche Rechte garantiert. Dies würde den derzeitigen zionistischen Rahmen jedoch grundlegend verändern.

Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass Israel an einem Scheideweg steht. Das Land ist mit inneren Konflikten, militärischem Druck, internationaler Isolation und wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert. Die Zukunft Israels wird sich je nach Bereitschaft des Landes, seine grundlegenden Strukturen und seinen Ansatz in der Palästinafrage zu überdenken, entweder durch Wandel oder Niedergang auszeichnen.

13.08.2025, https://www.nachdenkseiten.de/?p=137344