Schlagwort: Völkerrechtswidrigkeit

Nur wir können eine weitere Katastrophe verhindern. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. |

Der Artikel warnt eindringlich vor den Gefahren eines möglichen Dritten Weltkriegs. Er kritisiert die gegenwärtige militärische Aufrüstung und die aggressive Rhetorik gegenüber Russland. Gleichzeitig ruft er zu mehr Diplomatie und einem gemeinsamen Einsatz für den Frieden auf.

In dem Artikel wird eindringlich vor den Gefahren eines Dritten Weltkriegs gewarnt. Dabei werden Parallelen zu den historischen Kriegen gezogen, die zur Zerstörung Karthagos führten. Er kritisiert die Rüstungsanstrengungen und die Militarisierung der Gesellschaft in Deutschland und bezeichnet die aggressive Außenpolitik Russlands als völkerrechtswidrig. Zudem hinterfragt er die vermeintlichen Bedrohungen durch Russland. Der Autor appelliert an die Gesellschaft, sich für Frieden und Diplomatie einzusetzen, um eine weitere Katastrophe zu verhindern.

»Ernste Warnung vor einem dritten Karthago – Bertolt Brecht schrieb: „Das große Karthago führte drei Kriege. Es war noch mächtig nach dem ersten, noch bewohnbar nach dem zweiten. Es war nicht mehr auffindbar nach dem dritten.“

Die Menschheit erlebte zwei Weltkriege. Im ersten starben 17 Millionen. Im zweiten kamen über 60 Millionen Menschen um. Europa war verwüstet, und es wurden die ersten beiden Atombomben eingesetzt. Nach einem dritten, atomaren Weltkrieg wird es die Menschheit nicht mehr geben.«, 26.10.2025, https://mathiasunterwegs.wordpress.com/2025/10/26/ernste-warnung-vor-einem-dritten-karthago/

Völkerrecht vs. Machtpolitik.

In dem Gespräch wird die Diskussion über das Völkerrecht als besonders relevant und gleichzeitig herausfordernd dargestellt, insbesondere im Kontext aktueller geopolitischer Konflikte.

Hier sind die Hauptpunkte zusammengefasst:

Inflationärer Gebrauch des Begriffs „völkerrechtswidrig“: Der Artikel hebt hervor, dass dieser Begriff in den letzten 23 Jahren häufig verwendet wurde, um verschiedene militärische Aktionen – wie Putins Angriff auf die Ukraine und Israels Militäraktionen – zu kennzeichnen.

Fehlende Berücksichtigung des Völkerrechts bei der Machtpolitik: Professor Kai Amboss argumentiert, dass das Völkerrecht in den Verhandlungen zwischen Großmächten wie Trump und Putin kaum eine Rolle spielt. Dies zeigt sich in der Abwesenheit rechtlicher Begriffe während ihrer Gespräche.

Vielfalt des Völkerrechts: Das Völkerrecht wird als komplexes Feld beschrieben, das nicht nur Kriegsführung, sondern auch Umweltfragen und Grenzstreitigkeiten betrifft. Es gibt Erfolge bei der friedlichen Lösung von Konflikten durch internationale Gerichte, was als positive Entwicklung gewertet wird.

Der Artikel thematisiert auch die Kritik an der Wirksamkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Bezug auf die Verhaftung von Personen wie Putin und Netanjahu. Beide Staaten zeigen eine ablehnende Haltung gegenüber dem Gericht, was die Durchsetzung des internationalen Strafrechts erschwert.

Machtpolitik versus Rechtsstaatlichkeit: Es wird betont, dass sowohl Russland als auch die USA eine ablehnende Haltung gegenüber dem IStGH haben. Dies wirft die Frage auf, wie das internationale Recht in einer Welt, in der Machtpolitik dominiert, durchgesetzt werden kann.

Trotz der Herausforderungen wird argumentiert, dass das Völkerrecht eine unverzichtbare Grundlage für die internationale Ordnung bleibt. Die Einhaltung des Völkerrechts wird als notwendig erachtet, auch wenn es in der Praxis oft nicht durchgesetzt wird.

Amboss kommt zu dem Schluss, dass das Völkerrecht weiterhin wichtig ist, um eine regelbasierte internationale Ordnung aufrechtzuerhalten, und dass der Dialog über seine Einhaltung unabdingbar bleibt, auch wenn es derzeit in bestimmten Konflikten nicht respektiert wird.

Insgesamt wird das Völkerrecht somit als ein wichtiges, aber herausgefordertes System dargestellt, das in einer Zeit, in der Machtpolitik oft über rechtliche Normen dominiert, bestehen bleibt.

17.08.2025, https://www.deutschlandfunk.de/ist-das-voelkerrecht-noch-zu-retten-kai-ambos-voelkerrechtler-100.html